EuroSim 2024 an der SUNY Brockport, NY
Vom 10.04.2024 bis 14.04.2024 nahm das Europa-Institut an EuroSim teil, das von der State University of New York, College of Brockport organisiert wurde. Die diesjährige Simulation eines EU-Gesetzgebungsverfahrens beinhaltete die Anpassung eines realen Entwurfs für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur umfassenden Regulierung künstlicher Intelligenz (auch als AI Act bekannt). Die Studierenden des Europa-Instituts übernahmen unter anderem die Rolle der Kommission und waren dafür verantwortlich, den Kommissionsvorschlag für die Verordnung, der die Grundlage für das Gesetzgebungsverfahren bildete, zu entwerfen. Es folgt ein Erfahrungsbericht der diesjährigen Wettbewerbsreise in die Vereinigten Staaten.
11. April 2024
Der erste Tag begann, wie bei jeder EuroSim-Veranstaltung mit einer Exkursion. Diese führte die Teilnehmden dieses Jahr zu den Niagara-Fällen an den Grenze zwischen Kanada und den USA. Die Exkursion und diente als erstes Networking-Event für die Teilnehmenden.
Die Simulation selbst begann mit der ersten Plenary-Session am Nachmittag. Dort wurde das Programm der Simulation von den europäischen und amerikanischen Student-Directors vorgestellt. Es folgten organisatorische Sitzungen. Die Studierenden wurden entsprechend der ihnen zugewiesenen Rolle in Gruppen eingeteilt. Zusammen mit den studentischen Direktoren nahmen das Ratssekretariat, der Präsident des Europäischen Rates, der Präsident des Europäischen Parlaments, die Ratspräsidentschaft und die Kommission, die von Studierenden des Europa-Instituts gespielt wurden, an einer Koordinierungssitzung für die Simulation teil. Studierenden, die Mitgliedstaaten, Parlamentsabgeordnete und andere Fraktionsvorsitzende spielten, tauschten sich über den Kommissionsentwurf aus, koordinierten ihre Positionen zum Thema und bildeten Koalitionen mit relevanten Akteuren.
12. April 2024
Die Diskussionen am Folgetag wurden in dem sogenannten Standardformat mit drei Ausschüssen und ihren jeweiligen Mitgliedern geführt. Die Kommission wurde auf die Ausschüsse aufgeteilt. Kommissionsmitglieder nahmen am Ausschuss des Europäischen Parlaments sowie an den Sitzungen des Europäischen Rates und des Rates der EU teil. Studierende, die Regierungschefs und Mitglieder des Europäischen Parlaments spielten, wurden ebenfalls auf die Ausschüsse und den Europäischen Rat aufgeteilt.
In der Erwartung, dass die Ausschüsse besonders politisch sein würden, bereiteten sich die Studierenden darauf vor, Technokraten zu spielen, in der Hoffnung, dass eine strenge Einschätzung dessen, was unionsrechtlich zulässig ist und was nicht, drohende Änderungsanträge entkräften würde. Insbesondere wurde das juristische Know-how der Studierenden des Europa-Instituts genutzt, um Argumente zu ihren Gunsten auszuspielen.
Dies führte nicht nur zu interessanten Diskussionen, sondern vermittelte den anderen Teilnehmern auch einen Einblick in das Recht der Europäischen Union und deren Stärken und Schwächen aus einer rechtsvergleichenden Perspektive.
Diese Diskussionen liefen den ganzen Tag über und wurden mit einer zweiten Plenary-Session abgeschlossen, in der die Präsidenten des Europäischen Rates, der Kommission und des Europäischen Parlaments über den Tag berichteten. Journalisten durften sich zu Wort melden und stellten kritische Fragen. Nach einem Tag voller Diskussionen hatten die Teilnehmer etwas Freizeit.
13. April 2024
Am dritten Tag wurden die Diskussionen vom Vortag fortgesetzt. Die Studierenden trafen sich sowohl in Standard- als auch in Nicht-Standard-Sitzungen. Während die Regierungschefs und die MEPs ihre Positionen verteidigten und auf dieser Grundlage Koalitionen bildeten, verteidigte die Kommission die Position der Union. Die Kommission hielt während der laufenden Ausschüsse kurze Sitzungen ab, um Fortschritte und Strategien zu erörtern. Journalisten konnten zwischen den Ausschüssen hin- und her wechseln und hatten die Möglichkeit, die Mitglieder der Delegationen zu hören und zu interviewen.
Am Nachmittag fand eine dritte Plenary-Session statt, anschließend wurden die regulären Sitzungen fortgesetzt.
Am Ende des Sitzungstages hatten Rat und Parlament ihre Änderungsvorschläge fertiggestellt und die Berichterstatter erstellten eine kompilierte Version zum Entwurf der Verordnung zur künstlichen Intelligenz.
Anschließend fand ein abendliches Bankett als feierliche Abschlussveranstaltung statt.
14. April 2024
Am Morgen des letzten Simulations-Tages bereiteten sich die Delegierten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission auf die Trilogverhandlungen vor. Diese wurden von der Kommission geleitet. Bei der Abstimmung per Handzeichen ergab sich eine klare Mehrheit für die Verabschiedung der Verordnung.
Die letzte Plenarsitzung beendete die Simulation. In dieser wurde die Verordnung formal von Parlament und Rat angenommen. Die Abschlussreden der Organisatoren wurden von einer Preisverleihung begleitet. Das Team des Europa-Instituts erhielt von den EuroSim-Organisatoren zwei Preise. Zum einen wurde die Teilnehmerin, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spielte, für ihre konstruktive und engagierte Arbeit vor und während der Simulation geehrt. Zum anderen erhielt das Team des Europa-Instituts insgesamt am meisten Stimmen im Rahmen der einzelnen Kategorien und war somit das erfolgreichste Team.
Dies markierte das Ende von EuroSim und dreieinhalb Tage voller neuer Erfahrungen für die Teilnehmer des Programms. Die Vorbereitung auf die Simulation und die Simulation selbst waren für die Studierenden eine didaktisch sehr wertvolle Erfahrung. Das Erlernte reichte dabei vom rechtlichen Verständnis, das sie entwickeln mussten, über zwischenmenschliche Kompetenzen, die sie fördern mussten, um sicherzustellen, dass sie ihre Rolle effektiv ausfüllen und dem Team und der Simulation als Ganzes nutzen konnten. Die Möglichkeit, mehr Aspekte des europäischen Rechts in Verbindung mit europäischer Politik kennenzulernen, ist einer der vielen Vorteile, die die Studierenden aus der Simulation mitnehmen können.
14. April – 17. April 2024
Im Anschluss an die Simulation fuhr das Exkursionsteam noch nach New York City, um die restlichen drei Tage bis zum Rückflug nach Frankfurt in dieser pulsierenden Weltmetropole verbringen zu können. Dieser Teil der Reise wurde, und sollte auch, von den Teilnehmenden als Belohnung für ihre Mühen der Tage zuvor verstanden werden, enthielt aber vor allem auch spannende Exkursionen zu den Vereinten Nationen und der deutschen ständigen Vertretung bei den Vereinten Nationen. Bei beiden Institutionen erhielten die Studierende Einblicke in die Arbeitsweise der UN. Einmal von Seite der Internationalen Organisation selbst. Das Team konnte einer Sitzung der Generalversammlung beiwohnen und einmal aus Sicht der deutschen Diplomatischen Vertretung. Fachvorträge von Bediensteten rundeten die Besuche ab. Dabei entstand jeweils eine spannende Diskussion mit den Experten über aktuelle Themen wie dem Nahostkonflikt und den internationalen Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels.