Vortrag Professor Giegerich am 17. November

Europe Direct bietet am Dienstag, 17. November 2020, um 12.30 Uhr eine Online-Veranstaltung zum Thema

"Wie steht es um die Rechtsstaatlichkeit in der EU?" an

Die Mitgliedsländer der Europäischen Union stützen sich auf gemeinsame Werte, zu denen Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gehören. Rechtsstaatlichkeit ist also ein fest verankerter Grundsatz in der europäischen Gemeinschaft, dennoch sind Grundfreiheiten von Zivilgesellschaft, Medienpluralismus und unabhängige, unparteiische Richter auch in Europa immer wieder in Bedrängnis. Um möglichst früh Entwicklungen entgegen der Rechtsstaatlichkeitsprinzipien erkennen zu können, veröffentlicht die Europäische Kommission, die auch „Hüterin der Verträge“ genannt wird, seit diesem Jahr einen „Bericht über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union“.

Wie kann durch diesen Bericht der Trend einiger Mitgliedsländer, sich immer weiter von den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit zu entfernen, aufgehalten werden? Es werden konkrete Handlungen gefordert, doch die Mitgliedsländer scheinen sich nicht mit dem Europäischen Parlament und der Kommission einigen zu können. Wie kann es gelingen, die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, wie unabhängige Gerichte sowie freie Medien, auch in Krisenzeiten zu schützen? Muss die EU Kommission härter durchgreifen?

Darüber diskutieren wir - diesmal in der Mittagspause - mit

  • Annegret Kempf, Policy Officer bei der Generaldirektion für Justiz bei der Europäischen Kommission in Brüssel
  • Prof. Dr. Thomas Giegerich, Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht und Öffentliches Recht, Direktor des Europa Instituts der Universität des Saarlandes 

Die Teilnahme an der Veranstaltung am 17. November um 12.30 Uhr ist kostenlos und über die Plattform Zoom mit nachfolgendem Link möglich: https://zoom.us/j/93967020940

Außerdem kann die Veranstaltung live auf der Facebook-Seite verfolgt werden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, Fragen können bereits vorab per Mail an europe-directsaarbruecken.de eingereicht werden.

Die Online-Veranstaltung ist eine gemeinsame Aktion der Europe Direct Karlsruhe und Saarbrücken und der Europäischen Akademie Otzenhausen.