Gesundheitsdienstleistungen in der Großregion SaarLorLux und die europäischen Grundlagen

Bericht in der Zeitschrift Arbeitnehmer 3/2012 über das Projekt

Die Mitarbeiter Ass. iur. Mareike Fröhlich LL.M., RA Tilmann Lahann LL.M. und Ass. iur. Anja Trautmann LL.M. haben sich eingehend mit der praktischen Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs im Hinblick auf Krankenkassensysteme im grenzüberschreitenden Kontext im Rahmen eines Forschungsprojektes, welches von der Kooperationsstelle Wissenschaft und Arbeitswelt der Universität des Saarlandes und der saarländischen Arbeitskammer ausgeschrieben wurde, beschäftigt.

Die Kooperationsstelle Wissenschaft und Arbeitswelt der Saar-Uni hat im Jahr 2009 eine Forschungsausschreibung mit dem Titel „Einfluss der Europäischen Union auf die Gestaltung der Arbeitswelt“ gestartet, die die Arbeits- und Lebensbedingungen von Grenzgängern analysieren sowie Handlungsspielräume und -alternativen entwickeln sollte.

Im Rahmen des Forschungsprojektes wurden sowohl die rechtlichen europäischen Grundlagen, die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, das Verhältnis der Wanderarbeitnehmerverordnung zur Patientenrichtlinie, die Gesundheitssysteme von Deutschland, Frankreich und Luxemburg als auch die Situation innerhalb der Großregion untersucht. Als Ergebnis wurde festgehalten, dass die Inanspruchnahme von grenzüberschreitenden Gesundheitsdienstleistungen sich im Spannungsfeld von europäischen und nationalen Regelungen befindet. Insbesondere die Diversität der nationalen Krankenversicherungssysteme erschwert einen europäischen Gesundheitsmarkt, der sich allein an den Bedürfnissen der Patienten orientiert. Dennoch sind die europarechtlichen Rahmenbedingungen für die Inanspruchnahme von grenzüberschreitenden Gesundheitsleistungen sowohl in der Gesetzgebung als auch in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ausreichend und umfassend gegeben. Die Untersuchung der Situation in der Großregion bezüglich des Themenkomplexes ergab zwar eine Vielzahl an grenzüberschreitenden Projekten, jedoch mangelt es an einer übergeordneten organisierten Koordinierung, die neben einer effizienten Bedarfsplanung auch die Information und Fortbildung miteinbezieht.

Im Anschluss an den Abschluss der Forschungsprojekte wurden die Ergebnisse am Montag, 26. März 2012, präsentiert und in einem neuen Buchband mit dem Titel „Einfluss der Europäischen Union auf die Gestaltung der Arbeitswelt“ der KoWa zusammengefasst. Das neu erschienene Buch liefert wissenschaftliche Beiträge, die für alle Ansprech- und Kooperationspartner in grenzüberschreitenden Fragestellungen von Interesse sind.

Fragen beantwortet:

Europa-Institut, Sek. ReWi

Ass. iur. Mareike Fröhlich LL.M.

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